ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Diese Geschäftsbedingungen enthalten die Geschäftsbedingungen, zu denen wir Ihnen die auf www.teatime.care (die »Website«) aufgeführten Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen mittels unserer Anwendungen (»App« oder »Apps«) oder anhand anderer Bereitstellungsmethoden (insbesondere über App Stores von Drittanbietern wie z. B. den Apple App Store oder den Google Play Store) zur Verfügung stellen (wobei diese Inhalte, Produkte und Dienstleistungen nachstehend als das »Produkt« bzw. die »Produkte« bezeichnet werden). Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen vor der Bestellung von Produkten aufmerksam durch. Die Begriffe »teatime.care«, «teatime.edu», »uns« oder »wir« beziehen sich auf die probel GmbH mit Sitz in der Schweiz. Diese Bedingungen beziehen sich ausdrücklich auf den Vertrag, den Sie mit der probel GmbH, mit Sitz in Zelglistrasse 26, 4600 Olten, Schweiz geschlossen haben. Der Begriff »Gerät« bezieht sich auf das Gerät, das für den Zugriff auf die Produkte oder die Bestellung der Produkte (»Bestellung«) verwendet wird und umfasst beispielsweise Computer, Smartphones und Tablets. Der Begriff »Sie« bezieht sich auf den Nutzer der Produkte. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, unterlassen Sie bitte die Nutzung der Produkte. Für Kontaktaufnahmen verwenden Sie bitte die folgende E-Mail-Adresse: info@teatime.care. Sie können Ihre gesamte Korrespondenz mit uns, einschließlich aller Fragen, die Sie möglicherweise zu den Produkten oder diesen Bedingungen haben, an diese Kontakt-E-Mail-Adresse senden oder uns anhand der anderen, auf unserer Website oder in unseren Apps angebotenen Kommunikationsmethoden kontaktieren.

 

Mit dem Download der Software «teatime.care» oder «teatime.edu» (im Folgenden «App») der Firma probel gmbh (Entwickler und Herausgeber), der Installation oder der Nutzung dieser Anwendung im Ganzen oder in Teilen davon stimmen Sie den untenstehenden Geschäftsbedingungen zu. Die Nutzung der App ist ausschliesslich nach Massgabe dieser Geschäftsbedingungen zulässig.

Die Geschäftsbedingungen können durch den Herausgeber modifiziert, ergänzt oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Die Geschäftsbedingungen können jederzeit unter eingesehen werden.

Sie können die aktuellen Geschäftsbedingungen auf der Website oder in der App jederzeit aufrufen, abspeichern und ausdrucken. Wir nehmen keine Speicherung dieses Vertragstexts nach Abschluss des Vertrags vor.

1. NUTZUNG DER SOFTWARE

1.1 Der Herausgeber gewährt Ihnen ein nicht ausschliessliches und nicht übertragbares Recht, die App «teatime.care» und oder «teatime.edu» auf Ihr mobiles Gerät herunterzuladen, dort zu installieren und in der Art zu nutzen, wie dies dem vom Herausgeber vorgesehenen Zweck entspricht. Ausser diesen Rechten werden mit dieser Nutzungsvereinbarung keine weiteren Rechte übertragen.

1.2 Sie dürfen die App in keiner Art und Weise verwenden, welche die App und damit verbundene Server und Netzwerke beschädigen, unbrauchbar machen, überlasten oder beeinträchtigen könnten. Es ist Ihnen zudem untersagt, die App und damit verbundene Server und Netzwerke in einer Art und Weise zu verwenden, die den Nutzen und das Vergnügen für Dritte einschränkt oder mindert.

1.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die alleinige Verantwortung für die Nutzung der App bei Ihnen liegt und dass weder der Entwickler noch der Herausgeber Ihnen oder Dritten gegenüber hierfür eine Verantwortung trägt. Sie erklären sich ebenso damit einverstanden, dass Sie als Nutzer der App die alleinige Verantwortung für Verstösse Ihrerseits gegen diese Geschäftsbedingungen und die daraus erwachsenden Konsequenzen tragen und für diese unmittelbar oder zu einem späteren Zeitpunkt haftbar gemacht werden können.

2. BEENDIGUNG DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES

Diese Lizenzvereinbarung und die damit verbundenen Geschäftsbedingungen bleiben so lange in Kraft, bis sie durch Sie beendet werden. Sie können von der Lizenzvereinbarung und den Geschäftsbedingungen jederzeit durch die dauerhafte Löschung der App von Ihrem Gerät zurücktreten. Ihre Nutzungsrechte enden unabhängig von einem Rücktritt sofort und dauerhaft, wenn Sie die vorliegenden Geschäftsbedingungen nicht befolgen. In diesem Fall muss die App unverzüglich vom Gerät gelöscht werden.

3. KOSTENLOSE UND KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENTS

Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Konto und die sonstigen Nutzerinformationen geheim zu halten und den Zugang zu Ihrem Gerät zum weiteren Schutz Ihrer Daten zu beschränken.

3.1 VERWENDUNG VON TEATIME DURCH MINDERJÄHRIGE

Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein oder nach den Vorschriften Ihrer Provinz, Ihres Staatsgebiets oder Landes volljährig sein, um die App verwenden zu können. Personen unter 18 Jahren oder Personen, die nach anwendbarem Recht noch nicht volljährig sind, dürfen die App nur unter Einbeziehung und mit Zustimmung eines Elternteils oder eines Erziehungsberechtigten, gemäß diesen Bedingungen, verwenden.

3.2 KOSTENLOSE UND KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENTS; ABSCHLUSS EINES KOSTENPFLICHTIGEN ABONNEMENTVERTRAGS; ZAHLUNG

3.2.1 Sie können auf zwei Wegen auf die Produkte zugreifen:

(1) Kostenlose »Basics«-Testversion: ein kostenloses Programm, das begrenzten Zugang zur App gewährt; ein weiterer Vertragsschluss ist nicht erforderlich.

(2) Kostenpflichtiges Abonnementprogramm: Ein Abonnement, das Ihnen gegen Zahlung einer Gebühr Zugang zu sämtlichen Inhalten, einschließlich der kostenlosen »Basics«-Testversion, bietet (»kostenpflichtiges Abonnementprogramm«). Zugang zum kostenpflichtigen Abonnementprogramm erhalten Sie nur, solange Ihr Abonnement aktiv besteht. Im Rahmen bestimmter Werbeangebote kann Ihnen ein kostenloser Testzeitraum für das kostenpflichtige Abonnementprogramm angeboten werden. Über die App erhalten Sie Zugang zu allen Abonnementdiensten.

3.2.2 Sie können ein kostenpflichtiges Abonnementprogramm abschließen, indem Sie in den Apps, soweit die Anbieter der App-Marketplaces dies gestatten, oder im Rahmen eines Pakets mit einem oder mehreren Partnern ein Abonnement für die Produkte erwerben. Die Bereitstellung des kostenpflichtigen Abonnementprogramms in unserer App stellt unsererseits kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das kostenpflichtige Abonnementprogramm (»kostenpflichtiger Abonnementvertrag«) dar, sondern lediglich eine Aufforderung, uns ein Angebot zu unterbreiten.

3.2.3 Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, wenn wir Ihnen unmittelbar nach Empfang Ihres Angebots auf Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements eine Bestätigung über den Erhalt Ihres Angebots zur Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements (»Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrags«) in der App senden. Mit dieser Bestätigung nehmen wir Ihr Angebot auf Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements an. Das Abonnement wird über den App Store eines Drittanbieters abgeschlossen und findet möglicherweise die Geschäftsbedingungen dieser ergänzend Anwendung auf das Abonnement und zudem werden die Zahlung und Verwaltung des Abos über diese Drittanbieter abgewickelt.

3.2.4 Die Probel GmbH bietet monatliche und einjährige Abonnement-Optionen an (die »Abonnementzeit«). Im Sinne unserer Monats- und Jahresabonnements besteht ein Monat aus 30 Kalendertagen und ein Jahr aus 365 Kalendertagen.

3.2.5 Unser »Monatsabonnement«ist in monatlichen Raten zahlbar. Sie erklären sich damit einverstanden, dass probel die Gebühren für alle Monate, in denen Ihr Monatsabonnementaktiv ist, derselben Kreditkarte, die für die anfängliche Abonnementgebühr verwendet wurde, bzw. dem sonstigen in Ziffer 2.2.8 vorgesehenen Zahlungsmittel (das »Zahlungsmittel«)in Höhe der zum Zeitpunkt des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnementvertrags vereinbarten monatlichen Abonnementgebühr belasten darf. Das durch Sie bereitgestellte Zahlungsmittel wird bis zur Kündigung automatisch mit den monatlichen Abonnementgebühren zur Verlängerung belastet. Um die Abbuchung der nächsten monatlichen Abonnementgebühr von dem durch Sie bereitgestellten Zahlungsmittel zu vermeiden, müssen Sie Ihr Abonnement kündigen, bevor es sich wieder um einen weiteren Monat verlängert. Eine Erstattung anteiliger Abonnementzeiten ist nicht möglich.

3.2.6 Die Gebühr für unser »Jahresabonnement« wird in Form einer einmaligen Vorauszahlung entrichtet. Das Jahresabonnement verlängert sich zum Ende der jeweiligen Abonnementzeit um jeweils ein weiteres Jahr. Probel ist berechtigt, von dem verwendeten Zahlungsmittel (i) die anfängliche Jahres-Abonnementgebühr in Höhe des zum Zeitpunkt des Kaufs gewährten Sondertarifs, und (ii) die Verlängerungsgebühr(en) in Höhe des zum Zeitpunkt des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnementvertrags vereinbarten, nicht reduzierten Tarifs abzubuchen. Um die Abbuchung der Verlängerungsgebühr von dem durch Sie bereitgestellten Zahlungsmittel zu vermeiden, müssen Sie Ihr Abonnement vor seiner nächsten Verlängerung kündigen. Eine Erstattung für anteilige Abonnementzeiten ist in diesem Fall nicht möglich.

3.2.7 Solange noch ein Abonnement aktiv ist, verpflichten Sie sich, der Probel GmbH unverzüglich etwaige Änderungen des durch Sie angegebenen Zahlungsmittels mitzuteilen.

3.2.8 Solange Sie die Produkte verwenden, können Probel und ihr externer Zahlungsdienstleister aktualisierte Kreditkartendaten bei Ihrem Kreditkartenaussteller einholen und anwenden, um zu vermeiden, dass Ihr Abonnement aufgrund einer nicht mehr aktuellen oder ungültigen Kreditkarte unterbrochen wird. Die Übermittlung der aktualisierten Kreditkartendaten an Probel und ihren externen Zahlungsdienstleister erfolgt im alleinigen Ermessen Ihres Kreditkartenausstellers. Ihr Kreditkartenaussteller kann Ihnen das Recht einräumen, den Aktualisierungsservice abzulehnen. Sollten Sie dies wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihren Kreditkartenaussteller.

3.2.9 Die Preise für kostenpflichtige Abonnements stellen Endpreise dar, in denen Steuern und sonstige Kosten inbegriffen sind (»Preis«). Der Preis wird Ihnen vor Abgabe Ihres kostenpflichtigen Abonnement-Angebots angezeigt. Der Preis ist bei Abschluss des kostenpflichtigen Abonnementvertrags im Voraus fällig. Die Zahlungsmittel variieren je nach Land, in dem Sie sich befinden, und den dort verfügbaren, technisch umsetzbaren Zahlungsweisen. Die Zahlungsmittel werden angezeigt, bevor Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag abschließen. Bitte geben Sie in Ihrer weiteren Korrespondenz stets die Auftragsnummer an. In den auf US-Dollar und Euro lautenden Preisen sind die lokalen Steuern inbegriffen. In den auf Pfund Sterling lautenden Preisen ist die Mehrwertsteuer inbegriffen, sofern nichts anderes angegeben wird. Die Bankgebühren, die durch Zahlungen auf Ihrem Konto verursacht werden, gehen zu Ihren Lasten. Wenn eine Zahlung nicht über das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel bei uns eingeht, verpflichten Sie sich, sämtliche fälligen Beträge auf unsere Aufforderung hin zu entrichten.

3.2.10 Sie erklären sich damit einverstanden, dass es Ihnen nicht gestattet ist, die Produkte, die Sie über Probel erworben haben, zu gewerblichen Zwecken weiterzuverkaufen.

3.3 GERÄTEANFORDERUNGEN

Um Produkte über Ihr Smartphone oder ein sonstiges Gerät nutzen zu können, muss das Gerät bestimmte Systemanforderungen erfüllen. Diese Anforderungen finden Sie auf den App Stores von Google und Apple.

3.4 GESCHÄFTSKUNDEN UND SONSTIGE KONSUMENTENGEMEINSCHAFTEN

Die Probel GmbH ist ein im digital-health-Bereich tätiges Unternehmen. Es besteht ein wachsendes Interesse seitens großer Abnehmergemeinschaften (Unternehmen, Universitäten, Krankenhäuser etc.) (die »Gemeinschaften«) daran, die Produkte ihren Mitarbeitern und Mitgliedern zur Verfügung zu stellen. In manchen Fällen können diese Gemeinschaften ihre eigenen Geschäftsbedingungen ergänzend zu den hier vorliegenden Bedingungen anwenden. In diesem Fall finden die Geschäftsbedingungen dieser Gemeinschaften auch auf Ihre Nutzung der Produkte Anwendung. Bei Widersprüchen zwischen solchen ergänzenden Geschäftsbedingungen und den hier vorliegenden Bedingungen, sind die vorliegenden Bedingungen vorrangig.

4. HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR MEDIZINISCHE INFORMATIONEN

 

4.1 Die Probel GmbH ist ein Anbieter von über das Internet und mobil bereitgestellten Inhalten im Gesundheits- und Wellnesbereich. Wir sind weder als Gesundheitsdienstleister noch als Anbieter von Medizinprodukten tätig, noch stellen unsere Produkte eine medizinische Beratung dar. Nur Ihr Arzt oder sonstiger Gesundheitsdienstleister ist hierzu in der Lage. Probel gibt keine Zusagen, Zusicherungen oder Gewährleistungen dahingehend ab, dass die Produkte einen therapeutischen Nutzen bieten.

 

4.2 Alle Gesundheitsinformationen und Links zu den Produkten, unabhängig davon, ob sie von Probel oder von externen Anbietern bereitgestellt werden, werden lediglich zu unverbindlichen Informationszwecken bereitgestellt.

 

4.3 Empfehlungen oder sonstige Materialien in den Produkten dienen einzig und allein der allgemeinen Information. Nutzer dürfen nicht auf sie vertrauen und sie stellen keinen Ersatz für eine professionelle ärztliche Beratung, die sich an Ihrem persönlichen Zustand und Ihren persönlichen Umständen orientiert, dar. Die Empfehlungen und sonstigen durch uns bereitgestellten Materialien sollen die Beziehung, die zwischen Ihnen und Ihren Gesundheitsdienstleistern besteht, fördern, jedoch nicht ersetzen. Wir übernehmen keine Haftung für die Folgen, die daraus resultieren, dass Sie diese Empfehlungen oder sonstige Materialien gelesen haben oder andere Ihnen von diesen berichtet haben. Vielmehr übernehmen Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Entscheidungen und Handlungen.

5. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG VON DIENSTEN

5.1 KÜNDIGUNG DURCH SIE

5.1.1 Sie können ein Monatsabonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende des betreffenden Monatszeitraums wirksam.

5.1.2 Sie können unser Jahres- und unser Monats-Abonnement innerhalb des kostenlosen Testzeitraums über ihren iTunes-Account oder den Google Play Store kündigen.

5.1.3 Bitte beachten Sie, dass Sie bei Abschluss eines Abonnements über den Apple iTunes Store oder unsere iPhone-Anwendung Ihr Abonnement durch Deaktivieren der automatischen Verlängerung kostenpflichtiger In-App-Abonnements kündigen können. Hierzu müssen Sie in Ihrem iTunes-Account unter Einstellungen »App Abonnements verwalten« auswählen und dann das Abonnement, das Sie ändern möchten, auswählen. Wenn Sie ein Abonnement über den Google Play Store abschließen, können Sie automatische Verlängerungen in den Kontoeinstellungen unter »Abonnements« in der Google Play App kündigen oder indem Sie dem durch Google Play vorgegebenen Verfahren folgen.

5.2 KÜNDIGUNG DURCH UNS

Wir können Ihre Verwendung der Produkte aus wichtigem Grund, insbesondere wegen Betruges Ihrerseits, außerordentlich aussetzen oder beenden. Diese Beendigung oder Aussetzung kann unverzüglich und ohne vorherige Benachrichtigung erfolgen, wenn es Probel unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, Sie im Voraus zu benachrichtigen. Ein wichtiger Grund, der uns zu einer außerordentlichen Beendigung Ihrer Nutzung der Produkte berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:

  • Sie die Text-, Audio- , Video-Inhalte der Produkte ohne Genehmigung kopieren oder herunterladen,

  • Sie gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer 1 verstoßen, oder

  • Sie auf schwerwiegende und dauerhafte Weise gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer 8 verstoßen.

 

6. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT

Wenn es sich bei Ihnen um einen Verbraucher gemäß § 13 BGB handelt, d. h. um eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht für den kostenpflichtigen Abonnementvertrag unter den folgenden Voraussetzungen:

 

6.1 Anweisungen zum Widerruf

Da unsere Produkte ausschliesslich über die App Stores von Drittanbietern wie Apple und Google erworben werden können, weisen wir Sie bezüglich Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht auf die jeweiligen Bestimmungen der App Stores hin.

 

7. AKTIONS- UND RABATTCODES

Die durch uns zur Verfügung gestellten Aktionscodes oder -angebote (einschließlich der Sonderrabattoptionen) können nicht mit anderen, früheren oder aktuellen Aktionscodes oder -angeboten kombiniert werden. Einführungsangebote stehen nur neuen Nutzern der Produkte offen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird. Frühere Nutzer oder Testnutzer der Produkte gelten nicht als neue Nutzer. Auf Abonnements, die durch Unternehmen oder sonstige Konsumentengemeinschaften abgeschlossen werden, finden Aktionscodes oder Rabatte keine Anwendung. Sofern die jeweiligen Aktionskonditionen nicht etwas anderes vorsehen, gelten alle Preisaktionen oder Rabatte für die Anfangslaufzeit des Abonnements; Verlängerungen werden zu dem regulären Tarifabgeschlossene Abonnement gültig ist, wie vor dem Kauf des Produkts mitgeteilt.

8. GEISTIGES EIGENTUM

Sie anerkennen und erklären sich damit einverstanden, dass:

  • die App urheberrechtlich geschützte und vertrauliche Informationen und Inhalte enthält, welche durch die anwendbaren und geltenden schweizerischen sowie internationalen Gesetze zum Schutze des geistigen Eigentums sowie gemäss anderer schweizerischer sowie internationaler Gesetze und Abkommen geschützt werden.

  • ausschliesslich der Herausgeber und/oder Dritte alle Rechte an der App und den darin enthaltenen und über die App abrufbaren Inhalten halten. Hiervon ausgenommen sind alle Inhalte, welche von Ihnen als Nutzer über die Ihnen in der App zur Verfügung stehende Funktionalität persönlich hinterlegt oder gespeichert werden.

  • der Herausgeber und/oder Dritte alle Rechte am geistigen Eigentum der App und/oder Teilen davon halten. Unter dem Begriff «geistiges Eigentum» werden alle durch das anwendbare und geltende schweizerische sowie internationale Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht oder Designrecht und Abkommen darüber geschützten Werke verstanden.

  • es Ihnen oder Dritten nicht gestattet ist, die App im Ganzen oder in Teilen zu kopieren, zu verkaufen, an Dritte zu lizenzieren, sie weiterzuverbreiten, sie zu übertragen, sie zu modifizieren, zu übersetzen, auf der App und dessen Bestandteilen, Komponenten und Designs basierende derivative Werke zu erstellen, die App zu dekompilieren, sie nachzubauen («Reverse Engineering»), zu disassemblieren oder auf anderem Wege zu versuchen, an den Quellcode der App und die darin abrufbaren Inhalte zu gelangen.

  • Sie keine Handlungen vornehmen werden, welche darauf abzielen, die angewendeten oder von bestimmten Funktionalitäten bedingten Sicherheitsmassnahmen und Regeln für die Nutzung von Inhalten innerhalb der App zu umgehen oder zu deaktivieren.

  • Sie die App nicht dazu verwenden werden, um auf urheberrechtlich oder durch andere schweizerische oder international anwendbare Gesetze geschützte Inhalte und Werke zuzugreifen, sie mittels der App zu kopieren, zu übermitteln, zu transkodieren oder weiterzuverbreiten.

  • es Ihnen nicht gestattet ist, Urheberschutzvermerke, Marken oder andere Kennzeichen von urheberrechtlich geschütztem Eigentum, welche an der App angebracht sind oder auf die im Rahmen der Nutzung der App zugegriffen wird, zu entfernen, zu verdecken oder unkenntlich zu machen. 

 

9. AUSFUHRBESCHRÄNKUNG

Die App unterliegt den Ausfuhrbeschränkungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung aller anwendbaren schweizerischen und internationalen Gesetze bezüglich der Ausfuhr der App. Diese Gesetze schliessen Beschränkungen der Ausfuhrziele, der Nutzer sowie der Nutzung mit ein.

 

10. PFLICHTEN DES NUTZERS BEI ANSPRÜCHEN DRITTER

Sie verpflichtet sich, soweit mit dem anwendbaren Recht vereinbar, den Entwickler oder den Herausgeber dieser App, deren Partner und deren jeweilige Geschäftsführer, Verantwortliche, Angestellte und Vertreter gegen jegliche Ansprüche, Prozesse, Klagen oder Gerichtsverfahren, die aus der Nutzung der App durch Sie resultieren, zu schützen und frei von Schaden zu halten. Dies umfasst unter anderem, aber nicht ausschliesslich, Verluste, Pflichten, Schäden, Kosten und Ausgaben (einschliesslich angemessener Anwaltshonorare), welche aus der Benutzung der App durch Sie, einschliesslich dem Herunterladen, dem Installieren und dem Benutzen der App, oder durch einen Verstoss gegen diese Geschäftsbedingungen entstehen.

 

11. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

 

11.1 Das Herunterladen, Installieren und Nutzen der App erfolgt ausschliesslich auf Ihr eigenes Risiko und ohne jegliche Gewährleistung durch den Entwickler oder den Herausgeber.

 

11.2 Der Entwickler und der Herausgeber haften nicht für Schäden am Mobilgerät und an anderen Geräten sowie an Software des Nutzers. Dies gilt auch für Schäden durch Viren auf der Applikation. Sie haften zudem nicht für den Verlust von vorbestandenen Daten des Nutzers oder von Daten, welche durch die Nutzung der App entstanden sind.

 

11.3 Der Entwickler und der Herausgeber lehnen im Rahmen des rechtlich Zulässigen jede Haftung für Sach- und Rechtsmängel sowie Funktionsfehler der Software sowie für überlassene Informationen und Dokumentationen ab. Abgelehnt wird insbesondere die Haftung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Verwendbarkeit, Fehlerfreiheit und/oder Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter.

 

11.4 Die App ist nicht für die Verwendung beim Betrieb von nuklearen Einrichtungen, Lebenserhaltungssystemen, Notfallkommunikationssystemen, Flugzeugnavigations- oder -kommunikationssystemen, Luftverkehrssystemen oder jeglichen anderen Tätigkeiten vorgesehen, bei welchen das Versagen der App zu Tod, Verletzungen oder schweren körperlichen Schäden oder Umweltschäden führen könnte.

 

12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

 

12.1 Die vorliegenden Geschäftsbedingungen stellen die Gesamtheit aller Verträge zwischen Ihnen und dem Herausgeber der App dar.

 

12.2 Die vorliegenden Geschäftsbedingungen ersetzen allfällige andere Abkommen, Vereinbarungen und Verträge zwischen Ihnen und dem Entwickler bzw. Herausgeber der App.

 

12.3 Ein allfälliger Verzicht auf die (gerichtliche) Durchsetzung der Geschäftsbedingungen durch den Herausgeber im Einzelfall bedeutet nicht, dass der Herausgeber generell auf seine Durchsetzungsrechte verzichtet oder die Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise ausser Kraft setzt.

 

12.4 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Teile der Geschäftsbedingungen nicht beeinträchtigt.

 

12.5 Diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und dem Herausgeber der App unterliegen dem Schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Olten, Schweiz.

 

13. SALVATORISCHE KLAUSEL

Wird eine Bestimmung dieser Bedingungen für nicht durchsetzbar befunden, so wird diese Bestimmung von diesen Bedingungen abgetrennt und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.